Die wichtigsten Ertragsarten

Grundsteuer A und B

Die Einnahmen der Grundsteuer B betragen voraussichtlich rund 14.350.000 Euro. Hierbei wurde die beschlossene Hebesatzerhöhung der Grundsteuer B auf 600 vom Hundert zum 01.01.2016 bereits eingerechnet. Die Grundsteuer B muss für bewohnte und bewohnbare Flächen bezahlt werden.

Bei weniger als einem Viertel aller Steuerpflichtigen für die Grundsteuer B betrug die Steuererhöhung 2016 im Vergleich zu 2015 mehr als 50 €.

Wie viel mehr an Grundsteuer B müssen die 19.841 Steuerpflichtigen in 2016 zahlen?

  • kein Vergleich möglich (Neufälle)497

    Steuerpflichtige

  • bis 25 € mehr6.129

    Steuerpflichtige

  • 25-50 € mehr8.784

    Steuerpflichtige

  • 50-75 € mehr2.002

    Steuerpflichtige

  • 75-100 € mehr714

    Steuerpflichtige

  • über 100 € mehr1.715

    Steuerpflichtige

Die Einnahmen durch die Grundsteuer A betragen rund 231.000 Euro. Die Grundsteuer A muss für agrarische oder landwirtschaftliche Flächen bezahlt werden.

Gewerbesteuer

Wegen des Rückgangs bei den Gewerbesteuern im Jahr 2014 verhängte der Kämmerer eine Haushaltssperre .Außerdem musste vor allem deswegen Kerpen ein Haushaltssicherungskonzept im Jahr 2015 aufstellen.

Die schlechte Entwicklung wurde auch dadurch beeinflusst, dass einige Betriebe nun die Gewerbesteuer zwischen ihren Betriebsstätten in verschiedenen Gemeinden aufteilen. Die Schätzung der Einnahmen durch Gewerbesteuer wird deshalb immer schwieriger werden.

Die Erholung der Gewerbesteuer (Veranlagung 43,4 Millionen €, Einzahlungen 39,9 Millionen €) trug dazu bei, dass 2015 voraussichtlich ein deutlich geringeres Defizit zu verzeichnen ist als die veranschlagten rund 19 Millionen €.

Zusammengefasst ist festzuhalten, dass die entgegen gesetzten Entwicklungen der Gewerbesteuererträge 2013-2015 ein deutliches Signal sind, dass die Ansätze mit äußerster Vorsicht zu schätzen sind und die Entwicklung im Haushaltsjahr kaum vorhersehbar ist. Daher wird der Ansatz mit 33 Millionen € nur leicht über Vorjahreshöhe, aber deutlich unter dem voraussichtlichem Vorjahresergebnis angenommen.

Schlüsselzuweisung

Die Schlüsselzuweisungen erhält die Stadt vom Land Nordrhein-Westfalen. Dazu werden der Bedarf einer Kommune (Ausgangsmesszahl) und die Steuerkraft (Steuerkraftmesszahl) bestimmt. Ist die Ausgangsmesszahl größer als die Steuerkraftmesszahl, erhält die Stadt 90 % des Unterschieds als Schlüsselzuweisung vom Land. Das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) wird jährlich vom Landtag beschlossen. Die genaue Berechnung stehen in den Erläuterungen des Teilplanes 61 Allgemeine Finanzwirtschaft.

Die Schlüsselzuweisungen für 2016 werden aus dem Zeitraum 01.07.2014 bis 30.06.2015 abgeleitet. Da Kerpen in dieser Zeit viel Gewerbesteuer eingenommen, erhält die Kolpingstadt nun weniger Geld als erwartet:
Für 2016 wurden 24 Millionen € erwartet, nun muss mit 22 Millionen € gerechnet werden. Das sind 2 Millionen € weniger.

Gemeindeanteil an der Einkommensteuer

Aktuell werden 30,4 Millionen € als Anteil an der Einkommensteuer erwartet. Der Wert beruht der November-Steuerschätzung (7.951.500.000 € Aufkommen) und der anzuwendenden Schlüsselzahl für Kerpen von 0,0038226. Steuerschätzung und Schlüsselzahl werden multipliziert. Die Schlüsselzahlen wurden vom Land NRW für die Jahre 2015-2017 mittels Verordnung festgelegt.

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer

Derzeit werden rund 3,4 Millionen € als Anteil an der Umsatzsteuer als Einnahme erwartet. Die Zahlen beruhen auf der November-Steuerschätzung (1.165.000.000 € Aufkommen) multipliziert mit der Schlüsselzahl für Kerpen von 0,002887824 plus einer Nachzahlung. Die Schlüsselzahlen wurden vom Land NRW für die Jahre 2015-2017 mittels Verordnung festgelegt.

Beim Umsatzsteueranteil gibt es für das Jahr 2016 und folgende eine Besonderheit: Die vor dem Inkrafttreten des geplanten Bundesteilhabegesetzes für 2015 und 2016 gewährte Entlastung des Bundes im Gesamtumfang von 1 Milliarde Euro jährlich erfolgt je hälftig durch einen höheren Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft (KdU) und durch einen höheren Anteil der Gemeinden an der Umsatzsteuer. 2017 beträgt die Gesamtentlastung 2,5 Milliarden Euro, wobei 1 Milliarde Euro über die Erhöhung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft (KdU) und 1,5 Milliarden Euro durch einen höheren Anteil der Gemeinden an der Umsatzsteuer erfolgen soll.

Die entsprechenden Auswirkungen wurden berücksichtigt. Das erklärt den deutlichen Anstieg der Umsatzsteuer in den Jahren 2015 und 2017 und den Rückgang im Jahr 2018.