Investitionen

Die wesentlichen Investitionen in 2016 ab 200.000 € sind:

  • Flüchtlings-Unterkunft Container8.300.000

  • Kita Gleisdreieck Horrem bauen2.000.000

  • Schloss Türnich sanieren1.445.000

  • Flüchtlings-Unterkunft Erftstr. bauen1.060.000

  • Bürgerzentrum Manheim-Neu1.000.000

  • 2 Klassenräume Ulrichschule bauen770.000

  • Zugang Grundstücke (Flüchtlings-Unterkunft)650.000

  • Flüchtlings-Unterkünfte ausstatten630.000

  • 2 Klassenräume Mühlenfeld-Schule bauen630.000

  • Multiples Gemeinde- und Feuerwehr-Gerätehaus600.000

  • Straße bauen Kreisel Europaring550.000

  • Neubau Integrationszentrum AWO Sindorf500.000

  • Kanal erneuern Europaring420.000

  • Graf-Hoensbroich-Str. sanieren420.000

  • Kanal sanieren Hemmersbacher Str.395.000

  • Zugang Grundstücke Umlauf-Vermögen340.000

  • Bau zusätzliche Ü3-Gruppe Kita Erttalweg330.000

  • Kanal sanieren Kettelerstr.226.000

  • Kanal sanieren Hauptstr.213.000

  • Mensa erweitern Ulrichschule210.000

Insgesamt sollen rund 23,2 Millionen € im Jahr 2016 investiert werden, das sind rund 9,6 Millionen € mehr als 2015. Eine detaillierte Übersicht aller veranschlagten Investitionen ist im Haushaltsplan enthalten. Zum Verständnis dieser Liste sei auf zwei Besonderheiten hingewiesen:

Bei einigen Maßnahmen sind für die Bildung einer Gesamtinvestitionssumme zusätzliche Mittel in Form Ermächtigungsübertragungen aus Vorjahren oder Veranschlagungen in Folgejahren hinzuzuziehen. Dies ist ein Grund, warum diese entgegen der Erwartungen nicht in der obigen Tabelle zu finden sind oder nur mit einem vergleichsweise niedrigen Betrag.

Weiterhin erfolgte bei einigen Maßnahmen eine Neuberechnung und bei gravierenden Abweichungen aus Gründen der Haushaltsklarheit eine Neuveranschlagung im Jahr 2016, obwohl ein Ansatz schon im Jahr 2015 vorhanden war. Hier ist dann die Addition beider Ansätze unzulässig.

Erläuterungen einzelner Investitionen

Für 2016 stehen insbesondere Investitionsentscheidungen bevor für:
a) Kindertageseinrichtungen
b) Einrichtungen für Asylbewerber, abgelehnte und Flüchtlinge

Für Kindertageseinrichtungen wurde in der Dezembersitzung des Stadtrates ein Verwaltungsvorschlag vorgelegt, der nicht vollständig angenommen wurde. Da bis zur Einbringung des Entwurfs kein Beschluss gefasst wurde, der im Ergebnis die Anzahl der benötigten Plätze wie im Verwaltungsvorschlag vorsieht, wird im Haushaltsplanentwurf ersatzweise mit den Kosten für eine achtgruppige Einrichtung im Gleisdreieck Horrem operiert.

Bei den Einrichtungen für Asylbewerber, abgelehnte und Bürgerkriegsflüchtlinge stellt sich die Problematik ähnlich dar: Es ist zwingend notwendig, dass Unterkunftsplätze geschaffen werden, aber noch nicht entschieden, auf welche Weise das erfolgen soll.

Für den Haushaltsplanentwurf ist daher wie folgt gerechnet worden:
1. Der Standort Erftstraße wird gemäß den vorgestellten Planungen vergrößert. Hierfür waren bereits 2015 Haushaltsmittel und eine Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2016 vorgesehen. Diese Mittel mussten nach Durchführung des Vergabeverfahrens aufgestockt werden.

2. Per Dringlichkeitsentscheidung wurde die Verwaltung aufgrund der Vorlaufzeiten und des sich abzeichnenden Bedarfs im Frühjahr mit der Beschaffung von Wohncontainern für Flüchtlinge beauftragt. Insgesamt soll Wohnraum für 1.600 Personen auf diesem Weg bereitgestellt werden.

3. Aktuell arbeitet die Verwaltung noch an einem Konzept, Bauten entsprechend der Maßgaben des Förderrundbriefes des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr NRW zum Thema „Günstige Darlehen zur Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge (RL FLÜ)“ im Stadtgebiet zu errichten. Mit einer Beratung und Entscheidung ist im Zeitraum zwischen Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2016 und Verabschiedung des Haushalts 2016 zu rechnen. Hilfsweise wird für den Haushaltsplanentwurf damit gerechnet, dass diese Bauten im Jahre 2016 durch Dritte errichtet werden und durch die Kolpingstadt Kerpen im Jahr 2017 für Zwecke der Flüchtlingsunterbringung angemietet werden können. 600 bis 800 Personen sollen so Unterkunft finden.